Abwrackprämie – Nein danke! Wir haben bei Winfried Kretschmann angerufen…

Winfried Kretschmann stellt eine erneute Abwrackprämie, also mehrere tausend Euro Kaufzuschuss für Neuwagen (auch für die mit Verbrennungsmotor), zur Unterstützung der Autoindustrie als alternativlos dar.

„Wer bessere Vorschläge hat, soll kommen“ – so formulierte er es im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung letzten Freitag. Das ließen wir und viele Andere uns nicht zweimal sagen: Nach einem Aufruf von Campact klingelten bei den engsten Mitarbeiter*innen des Ministerpräsidenten deshalb gestern die Telefone – und zwar pausenlos! Es meldeten sich: Bürger*innen mit besseren Ideen, als einer neuen Abwrackprämie für Spritschlucker.
Wir haben Einige Verantwortliche erreichen können und bei Anderen auf die Mailbox gesprochen und liebe Grüße aus Freiburg hinterlassen. Wir haben freundlich darauf hingewiesen, dass Kaufanreize – ganz wie es auch im Parteitagsbeschluss der Grünen, seiner eigenen Partei, steht – nur für klimaneutrale Mobilität gesetzt werden sollten.

Gerade jetzt wird viel Geld in die Hand genommen. Dieses Geld muss für die Förderung des ÖPNV, von E-Autos und den Interessen von Fahrradfahrer*innen genutzt werden. Die Abwrackprämie von 2009 hat gezeigt, dass dieser Weg damals auch wirtschaftlich keinen Sinn ergeben hat.

Dieser Text wurde weitestgehend aus einer Mail von CAMPACT übernommen.

Quellen:
„Kretschmann will Geld für Diesel“, taz, 4. Mai 2020
„Wer am lautesten schreit“, SZ, 5. Mai 2020
„Eindämmung, Erholung und Erneuerung“, Die Grünen, Beschluss auf dem 1. Ordentlichen Länderrat 2020, 2. Mai 2020
„Was der Auftritt von VW-Chef Diess über die Autobranche sagt“, SZ, 28. April 2020
„Öko-Bonus statt Abwrackprämie“, Tagesspiegel, 17. April 2020
„Deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt Neuauflage der Abwrackprämie ab“, Handelsblatt, 21. April 2020